Wie in der vergangenen Woche angekündigt, war das philippinenbüro in Zusammenarbeit mit Oxfam Deutschland und WEED e.V. auf der Attac Sommerakademie 2010 vertreten. Ziel des 90-minütigen Workshops war es, die handelspolitischen Strategien der Europäischen Union, Regulierungsmöglichkeiten der Länder des Südens und deren strukturelle Benachteiligung  sowie die Menschenrechts- und Arbeitsrechtsverletzungen kurz darzustellen und dies am Beispiel des Bergbaus in den Philippinen zu verdeutlichen.

Fortsetzung:

In einer ersten Informationsphase beleuchtete David Hachfeld das Problem des überproportionalen Konsums von Rohstoffen in den Ländern des Nordens (der Rohstoffkonsum in den USA übersteigt den nuin Afrika nahezu um das neunfache) und die fehlende Sensibilität für Nachhaltigkeit beim Ressourcenabbau. Weiter wurde die Rohstoffstrategie der Europäischen Union und der deutschen Bundesregierung (noch unter der großen Koalition im Jahr 2008) kritisiert. In den Strategien geht es darum, den weltweiten,  „diskiminierungsfreien" Zugang zu Ressourcen für europäische Konzerne zu sichern, die bessere Erschließung der EU-eigenen Ressourcen und eine höhere Effizienz in der Rohstoffverarbeitung. Hintergrund ist die strategisch schwache Position gegenüber China und Schwellenländern bei wichtigen Rohstoffen, die nicht in der EU zu finden sind. Einige Schwellen- und Entwicklungsländer haben mit Exportbeschränkungen die Ausfuhr von Rohstoffen erschwert. Diese Beschränkungen dienen unter anderem dazu, die öffentlichen Einnahmen zu steigern, die einheimische Industrie zu fördern und zur Einhaltung von Umwelt- und Artenschutzrichtlinien. Ziel der Beschränkungen ist die Weiterverarbeitung von Ressourcen im Land, so dass die einzelnen Länder davon profitieren können (Ausbau von Arbeitsplätzen, höhere Staatseinnahmen).

Nach einer kurzen Diskussionsrunde mit den circa 20 Teilnehmern des Workshops stellte Michael Reckordt den Bergbau in den Philippinen vor. Hier wurde besonders das Tampakan-Copper-Project und der Bergbau in Mankayan vorgestellt. In beiden Regionen werden in Folge des Bergbaus Menschenrechtsverletzungen an der indigenen Bevölkerung begangen, Flüsse, Seen, Meeresbuchten, Äcker und Felder durch Giftstoffe verschmutzt, sowie Erdrutsche verursacht. In diesem Zusammenhang wurde dargestellt, inwiefern deutsche Banken an diesen Bergbauprojekten beteiligt sind. Beispielhaft wurden die Deutsche Bank und die Commerzbank angeführt, welche Kredite an Unternehmen vergeben, die im philippinischen Bergbau tätig sind.

Im Rahmen der Attac Sommerakademie gab es außerdem einen Workshop zu alternativen Handelsstrategien, dessen Ansatz hier ebenfalls kurz beleuchtet werden soll. Ein Bündnis von europäischen Organisationen hat mit dem Diskussionspapier „Hin zu einem alternativen Handelsmandat für die EU" versucht herauszuarbeiten, was an der Handelspolitik der EU verbessert bzw. reformiert werden muss. Dazu werden Ziele, Forderungen und Grundvoraussetzungen benannt. Alle Interessieren können auf der Seite des Seattle to Brussels Networks das Diskussionspaper einsehen und sich auch an der Ausarbeitung beteiligen.